Das Südtessiner Dorf Ligornetto leidet seit Jahren unter massivem Durchgangsverkehr. Nach langem Tauziehen kann nun ein zeitweiliges Fahrverbot erprobt werden. Doch das beunruhigt eine italienische EU-Parlamentarierin

EIN GRENZDORF KÄMPFT GEGEN DEN VERKEHR AN

von Peter Jankovsky
Bis zu 10’000 Fahrzeuge durchqueren an Werktagen die 1700-Seelen-Gemeinde Ligornetto

Die Toscana der Schweiz nennt man die Gegend um Mendrisio. Eine sanfte Hügellandschaft mit einigen idyllischen Dörfern. Zu diesen würde eigentlich auch Ligornetto gehören. Es liegt wenige hundert Meter von der italienischen Grenze entfernt und ist Standort des Museo Vela, das sich in eidgenössischem Besitz befindet. Doch just Ligornettos historischer Kern muss starken Durchgangsverkehr ertragen: 8000 bis 10’000 Fahrzeuge durchqueren täglich das Zentrum der 1700-Seelen-Gemeinde; das sind im Schnitt 600 bis 700 Autos pro Stunde. Seit der freie Personenverkehr mit der EU gilt, nutzen die vielen italienischen Grenzgänger die Abkürzung durch den Dorfkern, um Zeit zu sparen.

Doch nun haben die Stimmbürger Ligornettos eine Gegenmassnahme abgesegnet: Am 22. Januar entschieden sich 469 von 1284 Stimmberechtigten für eine zeitweilige Schliessung des Dorfkerns; 360 waren dagegen. Bereits ab Ende März könnte also die Ortsmitte werktags von 5 bis 8 Uhr und von 16.30 bis 19.30 Uhr für den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Damit hofft man, den Verkehr zu den Stosszeiten zu beruhigen und die Zahl der Autos auf 6000 pro Tag zu reduzieren. Auch soll in der Dorfmitte eine ausgedehnte Tempo-30Zone eingeführt werden, um die Sicherheit zu erhöhen. Die Sperrung für den Transitverkehr soll probeweise ein Jahr lang gelten.

So manche Hürde hatte die Idee der Sperrung auf kommunaler Ebene zu überwinden. Zunächst musste die Exekutive Ligornettos mittels verschiedener Petitionen überzeugt werden; dann legte sich ein Teil der Bevölkerung quer, und zwar mit Rekursen und einem Referendum, das sich gegen die Absegnung des Sperrungsplans durch das Gemeindeparlament richtete und die kürzlich erfolgte Volksabstimmung überhaupt erst bewirkte. Jetzt äussert die Exekutive des Nachbarorts Stabio Bedenken: Man bittet Ligornetto, mit der Sperrung zuzuwarten, bis der grosse Strassenkreisel zwischen den beiden Ortschaften ausgestaltet und die neue Autobahnausfahrt bei Mendrisio gebaut ist. Letzteres könnte allerdings erst 2017 der Fall sein. Stabio befürchtet eine Verlagerung des Transitverkehrs auf seine eigenen Strassen und deutet an, im schlimmsten Fall einen Rekurs gegen die Dorfkernsperrung Ligornettos zu starten.

Bedenken werden auch auf italienischer Seite laut. Und zwar auf eine Weise, dass gar Brüssel sein Augenmerk auf Ligornetto richten soll: „Ich habe bei der Europäischen Kommission eine Anfrage eingereicht. Darin bitte ich um Stellungnahme im Hinblick auf die Legitimität der Abstimmung in Ligornetto, weil deren Ergebnis etwa zehntausend lombardische Pendler bestraft, die jeden Tag bei Ligornetto über die Grenze kommen“, erklärt die italienische Europa-Parlamentarierin Lara Comi. Sie stammt aus der Lombardei, gehört der Partei Popolo della Libertà (PDL) von ExPremier Silvio Berlusconi an und amtiert im EU-Parlament als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Die 29-jährige Politikerin interessiert sich seit längerem auch für die Thematik der lombardischen Grenzgänger im Tessin und fragt sich, ob mit dem Plebiszit in Ligornetto die Schweiz nicht indirekt gewisse Aspekte der Schengener Abkommen umgehe – ob sich mit der geplanten teilweisen Sperrung des Dorfkerns für den Transitverkehr nicht eine Verletzung des freien Personenverkehrs abzeichne. Die EU-Parlamentarierin hat ihre Anfrage als dringlich deklariert, so dass innert 40 Tagen die Europäische Kommission antworten sollte.

Hinter Comis Bedenken scheint die Befürchtung zu stecken, die lombardischen Grenzgänger könnten diskriminiert oder zumindest gegängelt werden. Dies gerade auch angesichts der überdurchschnittlich hohen Arbeitslosigkeit im Tessin. Die EU-Politikerin hat am 30. Januar Ligornetto besucht; gemäss ihren Worten hat Gemeindepräsident Marco Pina betont, die Sperrung geschehe nur aus Gründen des Umweltschutzes und der Sicherheit. Wie Pina schon früher öffentlich versicherte, sei vonseiten der Exekutive nie die Rede von den Grenzgängern gewesen, und gegenüber Comi hat er sich sogar bereit erklärt, italienische Grenzgemeinden zu besuchen und mögliche Missverständnisse aus der Welt zu schaffen. Pina und Comi wollen gemeinsam eine Lösung erarbeiten, die sowohl Tessiner wie auch Italiener zufriedenstellt, zumal die Grenzgänger im Südkanton gebraucht werden.

Die Schweizer Behörden reagieren im Hinblick auf Comis Anfrage in Brüssel verhalten. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten hat die Anfrage zur Kenntnis genommen und ist bereit, sich zur Angelegenheit zu äussern, sollte die EU-Kommission Kontakt mit der Schweiz aufnehmen. Aus Bellinzona verlautete, Ligornettos Plebiszit sei rechtens, weil es sich um gemeindeeigene Strassen handle. Die beschlossene Sperrung des Dorfkerns diskriminiere die Grenzgänger nicht; das Verbot betreffe jedes Fahrzeug des Transitverkehrs, egal ob es einem Italiener oder Tessiner gehöre.

Die Sperrung lässt allerdings eine Ausnahme zu. Ligornettos Einwohner könnten sich auch während der Sperrstunden per Auto vom Dorfkern in jeden anderen Teil des Ortes begeben, bekräftigt die Gemeindeexekutive. Dies gilt in der dafür eigens definierten „roten Zone“. Gerade hier setzt aber die Kritik der dorfinternen Gegner an, welche Ende 2010 dank einer Unterschriftensammlung das Referendum zur geplanten Sperrung bewirkten. Ein Teil des Dorfes liege nicht in der roten Zone, monieren die Gegner. Das heisst, etliche Einwohner hätten während der Sperrstunden innerorts doch keine Bewegungsfreiheit und müssten grosse Umwege auf sich nehmen. Die Sperrung sei auch deswegen nicht die ideale Lösung, weil der Durchgangsverkehr in Richtung Stabio und anderer Nachbargemeinden verlagert werde, zitieren die Tessiner Tageszeitungen Ligornettos Gemeindeparlamentarier und Sperrungsgegner Enrico Lorenzon. Man fordere weiterhin eine Gesamtlösung für den ganzen vom Transitverkehr betroffenen Distrikt.

Eine totale Sperrung von Ligornettos Dorfkern ist übrigens nicht ohne weiteres möglich. Laut Sindaco Marco Pina hatte das Gemeindeparlament in den 1990er Jahren einen entsprechenden Beschluss gefasst. Das Südtessiner Dorf wird also weiterhin gegen den Transitverkehr ankämpfen, der nun auch in der Nacht zunehme, wie Einwohner berichten. Dennoch dürfte das lärm- und abgasgeplagte Dorf Ligornetto bald ein wenig aufatmen – falls nicht der Nachbar Stabio oder gar Rom und Brüssel überraschend schweres Geschütz auffahren. Und ob nach Ablauf der zwölfmonatigen Probezeit die Sperrung in der vorliegenden Form endgültig eingeführt wird, liegt nicht im alleinigen Ermessen Ligornettos. Ab 2013 gehört das Dorf nämlich zum neuen GrossMendrisio.